„Tunnel Starnberg: Präsentation von Dr. Dirk Schneider zur Tunnelsicherheit im Rahmen der Stadtratssitzung am 10. Januar 2019
Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Weilheim

In der Sitzung des Starnberger Stadtrats vom 10. Januar 2019 wird die von der Stadt Starnberg beauftragte „Gutachterliche Stellungnahme zur Tunnelsicherheit“ durch den Herrn Dr. Dirk Schneider vorgestellt. Eine erneute Teilnahme des Staatlichen Bauamts Weilheim an o. g. Sitzung war aus folgenden Gründen entbehrlich:

  • Fragen rund um die Sicherheit des Tunnels Starnberg wurden bereits sehr ausführlich in der Stadtratssitzung vom 10. Dezember 2018 behandelt. Auf Einladung der Stadt Starnberg hatte das Staatliche Bauamt Weilheim in der Sitzung einen Sachstandsbericht abgegeben. Zugesagt war von Seiten der Stadt, dass in der Stadtratssitzung auch alle Stellungnahmen der Stadt Starnberg zu den BOS-Themen vorgestellt werden. Dies erfolgte nicht, was wir bedauern.
  • Das Gutachten zeigt keine grundlegend neuen Sachverhalte auf, welche über diejenigen hinausgehen, die im Rahmen der BOS-Facharbeitsgruppe bereits ausführlich besprochen wurden.
  • Bei den sicherheitstechnischen Forderungen, die Dr. Schneider in seinem Gutachten formuliert, handelt es sich nach Einschätzung des Bauamts insgesamt um zusätzliche Forderungen, die über dasjenige Maß weit hinausgehen, welches die gültigen Richtlinien (RABT) fordern. Der Tunnel Starnberg wird – wie schon mehrfach zugesagt – gemäß den anerkannten Regeln der Technik gebaut. Damit ist ein hohes Sicherheitsniveau garantiert.

Ausblick weiteres Vorgehen zu BOS-Themen

Wie das Staatliche Bauamt Weilheim bereits in der Stadtratssitzung vom 10. Dezember 2018 erläuterte, ist im Jahr 2019 die weitere Abstimmung zu den BOS-Themen wie folgt geplant:

  1. Verschiedene Stellungnahmen der Stadt werden durch eine gesamtheitliche, gutachterliche Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Weilheim bis ca. KW 7 ́ 2019 gewürdigt.
  2. Ca. vier Wochen später (voraussichtlich KW 11 ́ 2019) wird dieses Gutachten des Staatlichen Bauamts in der BOS-Facharbeitsgruppe erläutert und die Positionen der verschiedenen Gutachten abgeglichen.
  3. Bisca.MitteApril2019beabsichtigtdasStaatlicheBauamtseinGutachten und die finalen Abstimmungsergebnisse der BOS- Facharbeitsgruppe in einer Stadtratssitzung zu erläutern.
  4. Für Mai 2019 plant das Staatliche Bauamt, dem Bund hierzu eine Empfehlung auszusprechen.
  5. AnschließendfälltderBunddieEntscheidung,ob und in welchem Umfang die Wünsche der BOS-Dienste beim Bau des Tunnels in Starnberg umgesetzt werden.“

Siehe auch Fritsch: “Bauen keinen 2. Wahl-Tunnel”Feuerwehr: Kosten sind Sache der Stadt und B2-Tunnel braucht Nachrüstung.